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BLM-Präsident: Meinungsfreiheit heißt nicht Beleidigungsfreiheit

Sonntagsblatt 2 months ago
München (epd). Der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Thorsten Schmiege, hat sich in deutlichen Worten zur Meinungsfreiheit positioniert. "Meinungsfreiheit heißt nicht Beleidigungsfreiheit", sagte er am Montag laut einer Mitteilung zur Woche der Meinungs- und Pressefreiheit (3. bis 10. Mai), die vom Börsenverein des Deutschen Buchhandelns initiiert wird.
epd

Arbeitgeberpräsident: "Rentenniveau zu halten, ist nicht gerecht"

Sonntagsblatt 2 months ago
München (epd). Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat von der neuen Bundesregierung mehr Eingriffe in den Sozialstaat gefordert, als im Koalitionsvertrag festgelegt sind. Als Beispiel nannte er im Interview mit der Süddeutschen Zeitung (Montagsausgabe) die Rentenbezüge: "Das Rentenniveau zu halten, ist nicht generationengerecht", sagte Dulger der Zeitung.
epd

Behindertenbeauftragter: "Inklusion ist kein Kann-Projekt"

Sonntagsblatt 2 months ago
München (epd). Der bayerische Behindertenbeauftragte Holger Kiesel hat vor leichtfertigen Einsparungen zulasten von Barrierefreiheit und Inklusion gewarnt. Manche Entscheidungsträger würden beide Ziele "wieder öfter als Luxus und verzichtbare Schönwetterprojekte" hinstellen, kritisierte der Beauftragte in einer Mitteilung anlässlich des europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am Montag (5. Mai).
epd