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"Stolpersteine" beschmiert: Tätern droht hohe Strafe

Sonntagsblatt 2 Tage 22 Stunden ago
Regensburg (epd). In Regensburg sind in der vergangenen Woche rund zehn Gedenksteine zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus mit Farbe beschmiert und beschädigt worden. Die Staatsanwaltschaft ermittle in Richtung einer Sachbeschädigung, sagte Oberstaatsanwalt Thomas Rauscher dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Donnerstag in Regensburg. Von einem antisemitischen Motiv sei "mit hoher Wahrscheinlichkeit" auszugehen.
epd

Gericht untersagt ZDF Äußerungen zu früherem BSI-Chef Schönbohm

Sonntagsblatt 2 Tage 22 Stunden ago
München (epd). Im Rechtsstreit zwischen dem früheren Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, und dem ZDF hat das Landgericht München dem öffentlich-rechtlichen Sender die Verbreitung und Behauptung von vier Äußerungen untersagt. Diese seien im "ZDF Magazin Royale" von Jan Böhmermann und später auch auf der Webseite des ZDF getätigt worden. Einen Anspruch auf eine finanzielle Entschädigung habe die zuständige Zivilkammer dagegen abgewiesen, teilte das Gericht am Donnerstag in München mit. (Az.: 26 O 12612/23)
epd